Sie ist das Rückgrat einer flächendeckenden Digitalisierung in Deutschland: Die Förderung des Bundes für den Ausbau mit schnellem Internet. Denn während privatwirtschaftliche Unternehmen vor allem in Großstädten und Ballungsräumen gewinnorientiert den Ausbau vorantreiben, benötigen Städte und Gemeinden im ländlichen Raum finanzielle Unterstützung, um diese wichtige Infrastruktur aufzubauen. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster berichtet, geht jetzt die diesjährige Förderrunde der Gigabitförderung 2.0 an den Start.
Das für die digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsministerium hat einen neuen Förderaufruf für die Breitbandförderung des Bundes veröffentlicht. Ab sofort können Städte, Gemeinden, Zweckverbände oder kommunale Unternehmen Anträge für das Jahr 2025 stellen.
Dazu Martin Gerster MdB: „Der neue Förderaufruf sichert Kontinuität und Planungssicherheit für die Kommunen. Sie können den Breitbandausbau vor Ort weiter vorantreiben und sich dafür um finanzielle Unterstützung durch den Bund bewerben. Insgesamt steht 2025 ein Budget von 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein wichtiges Signal, dass der Staat trotz vorläufiger Haushaltsführung handlungsfähig ist und der erfolgreiche Ausbau fortgesetzt werden kann. Dass sich der Bund hier stark engagiert, ist der SPD und mir persönlich ein großes Anliegen. Der Markt richtet nicht alles zum Besten.“
Die Breitband- oder Gigabitförderung des Bundes unterstützt Kommunen dabei, ein zukunftsfähiges Glasfasernetz in Deutschland auf- und auszubauen. Der Förderung kommt im ländlichen Raum eine besondere Bedeutung zu, da Telekom und Co ihre eigenwirtschaftlichen Aktivitäten auf Gegenden fokussieren, in denen der Ausbau günstiger und damit lohnender ist.
„Die bisherige Bilanz der Förderung kann sich sehen lassen. Allein im vergangenen Jahr wurden 2 Milliarden Euro an Fördermitteln für den Glasfaserausbau zugesagt. In fast allen Gemeinden im Wahlkreis Biberach wurden in den letzten Jahren Vorhaben durchgeführt und seit Beginn der Förderung knapp 740 Millionen Euro investiert. Gut 370 Millionen Euro hat der Bund beigesteuert, dass bei uns in der Region zukunftsfähige Glasfaserleitungen verlegt werden.“
Der neue Förderaufruf aus dem Haus von Bundesverkehrsminister Wissing (parteilos) knüpft an die etablierten Förderbedingungen des Vorjahres an. Ergänzt wird die Förderung erneut um das Pilotprogramm zum „Lückenschluss“ in kleineren Gebieten, die in einem vereinfachten Antragsverfahren effizient und unbürokratisch erschlossen werden sollen.
„Oft wird in der Politik von ‚gleichwertigen Lebensverhältnissen‘ gesprochen. Für mich heißt das vor allem, dass die Chancen auf dauerhaft gute wirtschaftliche Entwicklung und eine hohe Lebensqualität auf dem Land genauso gut sein müssen, wie in Ballungszentren. Der Staat muss aktiv dazu beitragen, vor allem dort, wo Marktmechanismen versagen. Die Gigabitförderung ist ein Paradebeispiel dafür, wie man wirksam gleichwertigen Lebensverhältnissen beitragen kann, und so gute Rahmenbedingungen schaffen kann für gute Arbeitsplätze, Innovation, Bildung und eine hohe Lebensqualität.“
Informationen zum neuen Förderaufruf unter https://www.bmdv.bund.de/breitbandfoerderung.