Zum Ende der Legislaturperiode darf sich noch eine weitere Gemeinde im Landkreis Biberach über Unterstützung beim Ausbau schneller Internetleitungen freuen: gute 1,6 Mio. Euro (1.606.778,00 Euro) erhält Mittelbiberach für den Anschluss sogenannter unterversorgter „weißer Flecken“ an das Gigabitnetz u.a. in den Ortsteilen Oberdorf und Reute. Mit der Förderung übernimmt der Bund die Hälfte der geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 3,2 Mio. Euro (3.213.557,00 Euro), wie der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster (SPD) mitteilt.
Erst vor gut drei Wochen hatte Gerster gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium Bettina Hagedorn der Stadt Biberach eine beachtliche Förderung des Bundes in Höhe von 6,5 Mio. Euro für den Breitbandausbau bescheinigt, mit der gleich mehrere Gewerbegebiete und Teilorte an das Gigabitnetz angeschlossen werden. Auch hier trägt der Bund die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von rund 13 Mio. Euro.
In den letzten beiden Jahren haben bereits 27 Städte und Gemeinden im Landkreis Biberach Förderungen in Höhe von fast 60 Mio. Euro für das Verlegen von Glasfaserkabeln erhalten. Die Zuschüsse des Bundes von üblicherweise 50 Prozent der Gesamtkosten haben bisher Baumaßnahmen im Wert von 116 Mio. Euro angeschoben. „Diese Zwischenbilanz lässt sich sehen“, konstatiert Gerster, „und ich werde mich auch weiterhin auf Bundesebene für eine optimale Versorgung aller Haushalte und Unternehmen bei uns in der Region einsetzen. Nicht zuletzt die Coronapandemie hat uns gezeigt, dass eine verlässliche Anbindung an das Gigabitnetz mittlerweile die Grundvoraussetzung für unser aller Arbeit, Ausbildung und sozialen Austausch ist.“
Gerster weiter: „Der Bund sendet mit dem Bundesprogramm Breitbandförderung ein starkes Signal an den ländlichen Raum. Umso wichtiger, dass die ergänzende 40-prozentige Kofinanzierung durch das Land bald zugesagt wird. Hier ist die grün-schwarze Landesregierung am Zug, die in den anstehenden Haushaltsverhandlungen Farbe bekennen muss, wie ernst sie es mit dem flächendeckenden Internetausbau im Land meint. Denn wegen der Corona-Pandemie sind Kommunen auf sämtliche Fördertöpfe angewiesen, um diese riesigen Investitionen stemmen zu können. Bisher dauert es noch viel zu lange, bis Kommunen vom Land die notwendige ergänzende Förderung und damit Planungssicherheit bekommen – und mit den Arbeiten auch tatsächlich begonnen werden kann.“
Hintergrund
Die Breitbandförderung des Bundes unterstützt Kommunen direkt beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur. Da die Kosten für die Verlegearbeiten oft sehr hoch sind, ist der Anschluss ohne finanzielle Unterstützung durch den Bund für viele Städte und Gemeinden nicht leistbar. Das Förderprogramm konzentriert sich auf die noch verbliebenen „weißen Flecken“, wo bisher noch keine 30 Mbit/s durchgängig verfügbar sind und wo der privatwirtschaftliche Ausbau hinter den berechtigten Ansprüchen zurückbleibt. Das betrifft Wohngebiete, aber auch Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete. Dabei werden Maßnahmen gefördert, die zukunftsfähige Übertragungsraten im Gigabit-Bereich möglich machen.