Eine Sitzungswoche
Meine Arbeit als Bundestagabgeordneter spielt sich an zwei Standorten ab. Zum einen in meinem Wahlkreis Biberach, wo ich mich mit Menschen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft regelmäßig zu aktuellen Themen, die unseren Landkreis bewegen, austausche. Zum anderen in Berlin, wo ich die Biberacher Interessen im Bundestag nach bestem Wissen und Gewissen für Sie vertrete.
Wenn sogenannte „Sitzungswoche“ ist, dann spielt die Musik im politischen Berlin. Das ist durchschnittlich in 20 Wochen im Jahr der Fall. Festgelegt sind diese Wochen im sogenannten Sitzungskalender des Bundestages. Alle Parlamentarier finden sich dann im Deutschen Bundestag ein, um gemeinsam Gesetzesentwürfe zu erarbeiten, die im Parlament diskutiert werden und per Abstimmung als Gesetz verabschiedet werden.
Doch wie sieht eine solch arbeitsreiche Sitzungswoche genau aus?
Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich sehr früh am Montagmorgen. Meist habe ich am Wochenende noch Termine im Wahlkreis wahrgenommen und reise Sonntag spät abends oder Montag früh an. Die erste Station ist üblicherweise eine Besprechung mit meinen Berliner Mitarbeiter*innen und meinem Wahlkreisbüro-Team in Biberach. Diesen Jour fixe führen wir einmal wöchentlich online durch. Gemeinsam besprechen wir, was diese Woche ansteht und welche Termine und Themen uns beschäftigen werden.
Darüber hinaus empfange ich des Öfteren Besuchergruppen und Gesprächspartner*innen im Büro und bereite mich auf wichtige Themen der Woche vor.
Um 19:30 Uhr leite ich als Vorsitzender die Sitzung der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg. Alle SPD-Abgeordneten aus dem Land treffen sich – meistens in der Landesvertretung Baden- Württemberg -, um über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen zu beraten. Immer wieder laden wir auch Gäste zu einem Austausch ein. So waren beispielsweise in den letzten Monaten Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius, Arbeitsminister Hubertus Heil und unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich dabei.
Der Dienstag startet mit internen Besprechungen in der SPD-Fraktion. Vormittags trifft sich dann die Arbeitsgruppe Haushalt der SPD. Dort besprechen wir die Tagesordnung des Ausschusses und bereiten die Sitzung des darauffolgenden Tages vor, diskutieren über Anträge und formulieren Positionen für die SPD-Fraktion zu den Themen im Bereich Haushalt.
Um die Mittagszeit finden weitere Gremiensitzungen statt. Um 15 Uhr treffen sich alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude und diskutieren aktuelle politische Themen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen möchte. Oft dauern diese Sitzungen bis in den Abend, so dass ich erst sehr spät in mein Büro komme, um Briefe und E-Mails zu beantworten und mich auf die Sitzungen des kommenden Tages vorzubereiten.
Über die Arbeit der SPD-Fraktion können Sie hier mehr erfahren
Mittwoch ist „Ausschusstag“. Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird.
Die Sitzungen des Haushaltsausschuss beginnen immer mittwochs um 14 Uhr und ziehen sich oftmals bis in den frühen Abend. Jede*r Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet, je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. So bin ich als Mitglied des Haushaltsausschusses u.a. zuständig für das Bundesministerium des Inneren (BMI). In dem sogenannten „Einzelplan 06“ lege ich (in Absprache mit den Kolleg*innen der anderen Fraktionen, die auch sog. „Berichterstatter“ für das BMI sind) maßgeblich fest, wie viele Gelder dem Bundesinnenministerium jährlich für seine Sach- und Personalausgaben zustehen. Ohne eine solche Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen im Übrigen gar nicht zu bewältigen.
In fast jeder Sitzungswoche finden sogenannte „Parlamentarische Abende“ statt, oft zeitgleich mit Empfängen und anderen Veranstaltungen. Ich muss mich dann entscheiden, wohin ich gehe, wenn ich nicht selbst dazu eingeladen wurde, ein Referat oder einen Kurzvortrag zu halten.
Der Donnerstag ist für Debatten im Plenum reserviert. Er beginnt mit der Debatte wichtiger, grundlegender Themen, die auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Im Plenum halte ich nicht nur selbst regelmäßig eigene Reden zu meiner Arbeit im Haushaltsausschuss, sondern bin natürlich auch an der Mitberatung und letztendlich Abstimmung von Vorlagen und Gesetzen beteiligt.
Gläserne Transparenz und allgemeine Zugänglichkeit der Bundestagsdebatten für die Öffentlichkeit sind ein Kernprinzip unserer parlamentarischen Demokratie. Wer nicht die Gelegenheit hat, sich persönlich auf die Besucher*innentribüne des Plenarsaals zu setzen, um den Debatten zu lauschen, kann in Sitzungswochen ab Mittwoch, 9:00 Uhr alle Reden live auf Phoenix oder über die Website des Bundestags verfolgen. Nicht selten Enden die Plenardebatten am Donnerstag erst kurz vor oder nach Mitternacht, weswegen ich wie andere Abgeordnete nicht sämtliche Reden im Plenarsaal verfolgen kann. Außerdem erreichen mich gerade für Donnerstage etliche Anfragen von interessierten Gruppen und Schulklassen zu einem Austausch im Bundestag. Selbstverständlich versuche ich die Gesprächswünsche zu erfüllen, Fragen zu beantworten und je nach Kapazität Plätze für die Besuchertribüne des Plenarsaals zu besorgen.
Hier klicken um die Debatten live online zu verfolgen.
Am Freitag finden weitere Plenardebatten statt. Etwa alle vier Wochen tagt zusätzlich schon um 7.30 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss, ein spannender Unterausschuss des Haushaltsausschusses, deren Vorsitzender ich seit dieser Legislaturperiode bin. Der Name des Ausschusses ist Programm: mit diesem Gremium prüfen die Parlamentarier*innen kritisch die Ausgaben der einzelnen Bundesministerien nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Dies geschieht auf Basis der regelmäßigen Berichte des Bundesrechnungshofs (BRH). Als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses übernehmen hier oftmals eine Vermittlungsposition zwischen „Hof“ (dem BRH) und „Haus“ (also dem jeweiligen Ministerium).
Nach der RPA-Sitzung geht es wieder ins Plenum: Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt.
Am Nachmittag reise ich zurück in den Wahlkreis, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen wieder vor Ort zu sein. Nun steht vermehrt die Arbeit im Wahlkreis auf dem Programm – bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.
Fazit: Politik ist ein Fulltime-Job!
Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind dabei ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeiter*innen, Kolleg*innen, Bürger*innen, der Empfang von Schulklassen und Besuchergruppen, Vertreter*innen von Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung in Themen und Vorbereitung von Sitzungen, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.
