Liebe Bürgerinnen und Bürger,
seit 2005 setze ich mich als Ihr SPD-Wahlkreisabgeordneter
für Biberach, Oberschwaben und mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land ein.
Schauen Sie sich um und treten Sie gerne mit mir in Kontakt.
Mit besten Grüßen! Ihr Martin Gerster
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Blog

Aufbruchsstimmung beim politischen Jahresauftakt

    In der Schwäbischen Zeitung Ravensburg berichtete Wolfgang Steinhübel am 7. Februar:

    SPD fühlt sich im Auf­wind

    Ravensburg – Auch die Ravensburger Genossen schwimmen auf der Schulz-Euphorie-Welle. Stolz tragen sie bei ihrem dritten politischen Jahresauftakt in der Räuberhöhle einen weißen Button mit der roten Aufschrift: „Zeit für Martin“. Ihr Vorsitzender, Manfred Ströhm, berichtet den zahlreich erschienenen Gästen von sieben Neumitgliedern im Ortsverein allein in der letzten Woche. „Bald gehen uns die Parteibücher aus“, erzählt er schmunzelnd.

    Drei neuen Mitgliedern kann er die roten Büchlein an diesem Abend überreichen. Bernd Mai aus Ravensburg hat eine Eintrittserklärung unterschrieben. Er ist 73 Jahre alt. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für ihn gekommen. „Schulz redet so, wie die früher bei der SPD geredet haben“, nennt er seine Gründe.

    Auch Oberbürgermeister Daniel Rapp (CDU) wollte „die neue SPD-Luft atmen“. Spontan war er in die Räuberhöhle gekommen. In seinem Grußwort sprach er sich gegen Rechtspopulismus aus.

    Martin Gerster, SPD-Abgeordneter im Bundestag, berichtete von der Fraktionssitzung in Berlin, als Sigmar Gabriel seinen Rücktritt erklärte und Martin Schulz als Kanzlerkandidaten verkündet hatte. „Das war ein Wahnsinn“, erzählt er. Gerster wirkt immer noch euphorisch. Er „bewundert die Größe und Souveränität der Entscheidung von Gabriel“. Und Martin Schulz habe „eine unglaubliche Glaubwürdigkeit“. „Er argumentiert aus dem Bauch heraus“, so Gerster.

    Heike Engelhardt, Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ravensburg und seit Ende Januar Mitglied im Gemeinderat, spricht von einem Erneuerungsprozess, der nach der verlorenen Landtagswahl angestoßen worden sei. Sie will für soziale Gerechtigkeit stehen. „Anständiger Lohn für anständige Arbeit“, sagt sie. Engelhardt will gleiche Chancen für alle. Sie fordert den kostenlosen Zugang zur Bildung. Die Erbschaftssteuer soll reformiert werden: „Wer eine Villa am Bodensee erbt, kann ruhig ein wenig für die Allgemeinheit abgeben.“

    Frank Walser, der Vorsitzende der auf vier Mandate geschrumpften SPD-Fraktion im Gemeinderat, äußerte sich kurz zu lokalpolitischen Themen. Er lobte das Bündnis für bezahlbares Wohnen. Walser sprach auch nochmals vom Haushalt „der begonnenen Maßnahmen“. Die Sanierung der Gymnasien und die Zusammenlegung der Verwaltungsstandorte binde einen Großteil der zur Verfügung stehenden Mittel. Die Sanierung der Marienplatz-Tiefgarage bedeute eine große Belastung für die Stadtwerke. „Sie entwickeln sich immer mehr von der Cash Cow zur Lame Duck (lahmen Ente)“, so Walser. Die Beruhigung des Verkehrs in der Innenstadt liege ihm am Herzen. „Wir sollten damit nicht warten, bis der Molldiete-Tunnel fertig ist“, schloss er seine Rede.

    MdB Gerster besucht THW Pfullendorf

      Sanierungsmaßnahmen der Gebäude stehen im Fokus

      Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster besucht am Freitag, 10. Februar, den Ortsverband Pfullendorf des Technischen Hilfswerks (THW). Zusammen mit dem SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Bodensee, Leon Hahn, und dem Sigmaringer SPD-Kreisvorsitzenden Michael Femmer wird er sich von THW-Geschäftsführerin Carmen Egle, dem Pfullendorfer THW-Ortsbeauftragten Christian Russo, dessen Stellvertreter Daniel Strobel und dem Ausbildungsbeauftragten Matthias Denzel die Liegenschaften zeigen lassen. „Wir haben im Bundestag eine deutliche Erhöhung der Mittel für das THW durchgesetzt. Ich bin gespannt, wie die zusätzlichen Gelder in Pfullendorf eingesetzt werden“, so Gerster, der im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags für das THW zuständig ist.

      Bi­ber­a­cher Ge­nos­sen schwim­men auf der Schulz-Eu­pho­rie­wel­le

        Kurzbesuch im Stadtteilhaus Gaisental vor dem Neujahrsempfang der Biberacher Kreis-SPD: Martin Gerster (2. v. r.) und Thomas Oppermann (2. v. l.) im Gespräch mit Lothar Schiro (r.) und Sigrid Ritter vom Stadtteilhaus. Foto: Laura Fallert.

        In der Schwäbischen Zeitung Biberach berichtete Gerd Mägerle am 3. Februar:

        Rund 200 Besucher kommen zum Neujahrsempfang mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann – Zahlreiche Neumitglieder

        Biberach – Rund zwei Wochen ist nun bekannt, dass Martin Schulz für die SPD als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf geht. Noch immer wirkt die SPD davon euphorisiert. Zu erleben auch beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Biberach am Mittwochabend in der Stadthalle. Rund 200 Besucher wollten dort die Rede von Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, hören.

        Hätte es den Wechsel Gabriel/Schulz nicht gegeben, die etwa 170 Stühle im Hans-Liebherr-Saal hätten wohl locker ausgereicht. Nun aber war der Andrang so gewaltig, dass sogar die Glastüren am Ende des Saals noch geöffnet werden mussten, damit alle Oppermanns Auftritt verfolgen konnten.

        Dieser betrat nach einem kurzen Abstecher ins Stadtteilhaus Gaisental pünktlich unter dem großen Applaus des Publikums zusammen mit dem Biberacher SPD-Abgeordneten Martin Gerster den Saal. „Wir haben einen fulminanten Start ins Jahr 2017 hingelegt“, so Gerster in seiner Begrüßung. Rund 2000 neue Mitglieder habe die SPD seit Schulz‘ Kandidatur hinzugewonnen, auch in Biberach komme quasi stündlich ein neues SPD-Mitglied dazu. Drei von ihnen erhielten am Mittwoch ihr Parteibuch aus den Händen des Fraktionsvorsitzenden.

        Oppermann ging in seiner Rede auf die dramatischen Veränderungen auf der Welt in jüngster Zeit ein und nannte beispielhaft die Konflikte in der Ukraine, in Syrien, die Bürgerkriege in Afrika, den IS-Terror, den Brexit und die Wahl Donald Trumps. In dieser Zeit sei die europäische Einheit umso wichtiger. „Europa darf sich von niemandem spalten lassen, auch nicht von einem US-Präsidenten“, so Oppermann. Europa sei die zivilisatorische Errungenschaft der vergangenen 70 Jahre, „und diese müssen wir mit aller Konsequenz verteidigen“. Auf Trump müsse Deutschland mit Selbstbewusstsein, Souveränität und Gelassenheit reagieren.

        In der Innenpolitik sprach sich Oppermann für stärkere Investitionen vor allem im Breitbandausbau aus. „Davon werden vor allem im ländlichen Raum viele Jobs abhängen.“

        Im Bundestagswahlkampf werde es um drei Kernthemen gehen, so Oppermann: „Ein geeintes Europa, eine starke Demokratie und eine starke Wirtschaft.“ Die SPD werde bei alledem den Aspekt der Gerechtigkeit besonders betonen. Dies gelte für das Steuersystem, für den Wohnungsbau, für die Gesundheitsversorgung, für das Thema Familie und Beruf und auch für die Rente.

        „SPD soll stärkste Kraft werden“

        Zu möglichen Koalitionen nach der Wahl wollte sich Oppermann nicht äußern. „Unser Ziel ist es, dass die SPD stärkste Kraft wird, dann müssen sich die anderen an unserem Programm ausrichten.“ Sofern der Wähler einer rot-rot-grünen Koalition eine Mehrheit verschaffe, werde man Gespräche führen. „Aber mit der SPD wird es keine Regierung geben, die die EU schwächen oder aus der Nato austreten will.“

        Kreis-SPD ehrt Flücht­lings­hil­fe IFF

          SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann (links), MdB Martin Gerster (4. von links) und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Simon Özkeles (rechts) gratulierten dem IFF. Foto: Laura Fallert.

          In der Schwäbischen Zeitung Biberach berichtete Gerd Mägerle am 3. Februar:

          Biberach – Der SPD-Kreisverband Biberach hat den Verein Interkulturelles Forum für Flüchtlingsarbeit (IFF) aus Biberach am Mittwoch für sein vorbildliches Engagement ausgezeichnet. Simon Özkeles, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, überreichte beim Neujahrsempfang der Partei in Biberach eine Urkunde und sprach für einige Vereinsmitglieder im Namen des Bundestagsabgeordneten Martin Gerster eine Einladung nach Berlin aus.

          Im IFF unterstützen seit nunmehr fast zwei Jahren Ehrenamtliche die Flüchtlinge in Biberach bei ihrer Integration. Dafür wurden zwischenzeitlich viele Projekte im kulturellen und sportlichen Bereich ins Leben gerufen. Auch im Bewältigen des Alltags erfahren die Flüchtlinge Unterstützung durch Mitglieder des IFF. „Ihre Arbeit ist für unsere Gesellschaft sehr viel wert“, lobte Özkeles die Vereinsmitglieder.

          IFF-Vorsitzende Dagmar Rüdenburg bedankte sich für die Ehrung. Sie sprach aber auch von verschiedenen Änderungen in der Asylgesetzgebung, die dem Verein die Arbeit nicht immer leicht machen. Im Übrigen brauche das IFF im Lauf des Jahres neue Räume. Denn die Gemeinschaftsunterkunft im alten EVS-Gebäude, in der auch das IFF sein Büro habe, wird im Herbst geschlossen. „Es wäre gut, wenn die Stadt hier helfen könnte“, so Rüdenburg.

          In­ter­view: „Wir wol­len den Men­schen Si­cher­heit ge­ben“

            SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Schwäbischen Zeitung vom 3. Februar zur Frage, wie seine Partei bei der Bundestagswahl punkten will

            Heutzutage lässt sich die politische Landschaft nicht mehr in „links“ und „rechts“ einteilen, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. Foto: Wolfgang Heinzel

            Biberach – Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, setzt darauf, dass die SPD mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat die Machtverhältnisse in Deutschland verändern kann. Ziel der SPD sei es, bei der Bundestagswahl „stärkste Kraft zu werden“, sagte Schulz bei einem Gespräch mit Claudia Kling in Biberach. Dort trat er auf Einladung von Martin Gerster beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD auf.

            Herr Oppermann, die Kandidatur von Martin Schulz hat der SPD neue Parteimitglieder und ein Umfrageplus gebracht. Wie lange und zu welchen Höhen wird das die Partei tragen?

            Martin Schulz begeistert und erreicht auch diejenigen, die nicht mehr an die Politik glauben. Deshalb kann er viel für die SPD, aber auch für das Land bewegen. Denn bei der nächsten Wahl geht es auch darum, verlorengegangenes Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie zurückzugewinnen.

            Wähler brauchen neben Vertrauen auch Orientierung. Wenn es bei der Bundestagswahl für Rot-Rot-Grün reichen sollte, heißt dann der nächste Innenminister Oppermann und die Finanzministerin Wagenknecht?

            Wir gehen ohne jede Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Unser Ziel ist es, stärkste Partei zu werden. Wenn die Wähler so entscheiden, dann müssen sich die möglichen Partner an unseren programmatischen Vorstellungen orientieren. Nach der Wahl sind wir bereit, mit allen Parteien zu sprechen – außer mit der AfD.

            Wird sich die SPD weiter nach links bewegen, um sich von ihrem Koalitionspartner in Berlin, der Union, abzusetzen?

            Die SPD ist eine Volkspartei der linken Mitte. Wir wollen mit unserem Programm die hart arbeitende Bevölkerung ansprechen. Menschen, die Verantwortung übernehmen für sich selbst, am Arbeitsplatz, in der Familie oder im Ehrenamt. Um diejenigen geht es uns, und nicht darum, wo wir in der politischen Geografie verortet werden. Wir wollen den Menschen in diesem Land und in diesen schwierigen Zeiten – ich sage nur Globalisierung und Digitalisierung, aber auch Brexit oder Trump – Sicherheit geben.

            Sie denken also nicht in traditionellen Links-Rechts-Kategorien?

            Diese alten Links-Rechts-Kategorien eignen sich heutzutage nicht mehr, um politische Gegensätze zu beschreiben. Sahra Wagenknecht findet zum Beispiel die nationalistische Wirtschaftspolitik von Donald Trump gut. Was ist da links, was ist da rechts? Vernünftige Argumente haben in diesem Fall beide nicht.

            Wie geht es eigentlich Sigmar Gabriel? Das neue Hoch der SPD muss doch ein Tiefschlag für ihn sein.

            Es ist doch auch sein Erfolg, wenn die SPD jetzt durch seine Entscheidung die Chance hat, um das Kanzleramt zu kämpfen. Für unsere Demokratie ist das von großer Bedeutung. Wir machen den Wahlkampf wieder spannend. Sigmar Gabriel hat sich für die SPD und im Interesse des ganzen Landes hintangestellt. Das ist ein Zeichen von menschlicher Größe und politischer Stärke.

            Baden-Württemberg ist wie Bayern für die SPD ein schwieriges Bundesland. Warum und wie sollte sich das ändern?

            Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg war es für die SPD sehr schwer, weil die Polarisierung zwischen CDU und Grünen stattfand. Das wird bei der Bundestagswahl nicht passieren. Martin Schulz und die SPD werden ein klares Alternativprogramm zur Union bieten. Im Grundsatz geht es darum, wie wir die Zukunft dieses Landes gestalten – wie wir die Demokratie verteidigen, unsere starke Wirtschaft erhalten und mehr soziale Gerechtigkeit schaffen.

            Aber in Gegenden mit Vollbeschäftigung dringt die SPD dennoch nicht durch.

            Das sehe ich anders. Gerechtigkeitsfragen hängen ja nicht nur vom Arbeitsplatz ab. Und: Auch Menschen, die Arbeit haben, blicken sorgenvoll auf die vielen gleichzeitigen Veränderungen, die wir im Augenblick erleben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat prognostiziert, dass bis zum Jahr 2025 1,5 Millionen Jobs aufgrund der Digitalisierung verloren gehen werden. Gleichzeitig entstehen 1,5 Millionen neue Jobs. Wer von solchen Entwicklungen betroffen ist, muss die Gewissheit haben, dass er in der Zukunft nicht abrutscht, sondern vom Staat aufgefangen wird und die Chance bekommt, sich weiter zu qualifizieren für einen neuen Job.

            Und mit welcher Strategie wollen sie der AfD im Südwesten, die bei der vergangenen Landtagswahl deutlich vor der SPD lag, begegnen?

            Viele haben AfD gewählt, weil sie unseren Staat in der Weltfinanzkrise und in der Flüchtlingskrise als zu schwach und handlungsunfähig erlebt haben. Viele haben das als Kontrollverlust empfunden. Unsere Antwort darauf ist ein starker, handlungsfähiger Staat, der in der Lage ist, die Menschen zu beschützen – vor Alltagskriminalität und Terrorakten gleichermaßen. Ein Staat, der sich durchsetzt gegen internationale Konzerne, die ihre Gewinne in Niedrigsteuerländern verlagern und der Besteuerung entziehen. Und entschieden gegen kriminelle Schlepperorganisationen vorgeht, die allein darüber entscheiden, welche Flüchtlinge nach Deutschland kommen und welche nicht.

            Sie kritisieren, dass sich der Staat als handlungsunfähig präsentiert hat. Aber Sie sind doch seit dreieinhalb Jahren Teil der Regierung. Warum haben Sie daran nichts geändert?

            Wir haben ja gegengesteuert. Martin Gerster beispielsweise hat im Haushaltsausschuss maßgeblich dafür gesorgt, dass 5000 Stellen bei den Sicherheitsbehörden aufgestockt wurden. Diese Stellen sind vor allem in den vergangenen elf Jahren, seit denen die Union den Innenminister stellt, abgebaut worden. Das hat unsere Polizei geschwächt.

            Befürchten Sie, dass die Präsidentschaft von Donald Trump das gesellschaftliche Klima auch hier vergiften wird?

            Das darf nicht passieren. Das wäre eine Gefahr für unsere zivilisierte freiheitliche parlamentarische Demokratie. Wir wollen die westlichen Werte verteidigen. Unter Präsident Barack Obama schien es noch selbstverständlich zu sein, dass der Kern unseres westlichen Bündnisses, der Nato, die Verteidigung unserer liberalen Demokratie und der offenen Gesellschaft war. Unter Trump ist das nicht mehr selbstverständlich. Die große Errungenschaft des Westens ist die Stärke des Rechts. Trump will zurück zum Recht des Stärkeren. Wenn alle Regierungen so wie Trump vorgingen, hätten wir am Ende wieder Handelskriege und möglicherweise sogar wieder richtige Kriege unter Partnern, die seit 70 Jahren miteinander verbunden sind.

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