Gute Nachrichten für die THW-Familie aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses konnten wir große Verhandlungserfolge erzielen. Als zuständiger SPD-Haushaltspolitiker informiere ich Sie gerne auch im Auftrag unseres haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs darüber.

Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2018 beschlossenen Erhöhungen auch in 2019 fortgeführt werden. Das betrifft vor allem die erhöhte Aufwands­entschädigung (800.000 Euro) und die Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro) beim THW. Das zusammen mit dem DLRG betriebene EU-Modul 17 und die Zuschüsse an THW-Bundes­vereinigung (600.000 Euro) und THW-Jugend (1,2 Mio. Euro) konnten wir bereits letzten Monat im Zuge der Einzel­plan­beratungen sicher­stellen bzw. erhöhen.

Wir sind davon überzeugt, dass ein breit aufgestellter Bundesfreiwilligendienst (BufDi) im THW zur Stärkung des Ehrenamtes beitragen wird. Mit 299 neuen hauptamtlichen Stellen schaffen wir die Rahmenbedingungen für ca. 2.000 neue und dauerhafte Plätze für Menschen, die den Bundesfreiwilligendienst im THW leisten wollen. Auch mit dem klaren Ziel das Ehren­amt von organisatorischen und administrativen „Pflicht­aufgaben“ zu entlasten. Die für einen BufDi notwendige Betreuung an fünf Arbeits­tagen war bisher bei rein ehrenamtlich getragenen Ortsverbänden kaum möglich. Mit den zusätzlichen, hauptamtlichen Stellen kann dies künftig sichergestellt werden. Das freiwillige Engagement im BufDi wird von einem ähnlichen Verständnis getragen, wie dem im THW. Daher sehen wir darin auch die Chance, dass nach Ende des Freiwilligendiensts viele Menschen dem THW dauerhaft und langfristig erhalten bleiben.

Darüber hinaus haben wir 135 weitere hauptamtliche Stellen geschaffen:

  • 50 für die bundesweite Koordinierung der Einsatzkräfte
  • 14 Stellen für den sicheren IT-Betrieb (79 Stellen hatten wir dazu bereits mit dem Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt), damit nun insgesamt (2018/2019) 93 Stellen
  • 13 Stellen für den Bereich „Kritische Infrastrukturen
  • 9 Stellen für das bereits im Rahmen der Einzel­plan­beratungen finanzierte UN-Support Center bei der THW-Bundesschule in Neuhausen/Fildern
  • 3 Stellen für den Bereich „Technische Ortung / fliegende Systeme“ sowie
  • 46 Stellen für den erhöhten Personalbetreuungsaufwand.

Außerdem vervollständigen wir unser Hebungsprogramm mit 22,5 zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten.

Fenster, die ausgetauscht werden müssen, eine Abgas-Absauganlage für Fahrzeuge, Umzugs- und Sanitärräume, die schöner sein könnten. Viele THW-Unterkünfte kennen diese „kleinen“ Probleme. Dafür haben wir nun ein Sanierungs­programm mit einem Volumen von 38,6 Mio. Euro aufgelegt (2019: 8 Mio. Euro; 2020-2022: je 10 Mio. Euro).

Außerdem sollen 100 Notstromaggregatte (50kVA) beschafft werden mit dem Ziel einer flächendeckenden Ausstattung, um bspw. bei einem Cyber-Angriff auf die deutsche Strom­versorgung besser gerüstet zu sein. Dafür stellen wir 5 Mio. Euro zur Verfügung.

Keine unmittelbare Stärkung des THW, aber vermutlich ebenfalls von großem Interesse, dürfte die Nachricht über die massive Stärkung des Beschaffungsamtes sein. Neben den bereits mit dem Regierungsentwurf vorgesehenen 10 Stellen und 8 Ent­fristungen, haben wir weitere 48 Stellen für das Beschaffungsamt beschlossen um das massiv gestiegene Beschaffungsvolumen besser und schneller bewältigen zu können.

Alles in allem haben wir mit unseren Beschlüssen den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und das THW im Besonderen deutlich gestärkt. Ihnen und allen, die sich im THW haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit viel Erfolg bei Ihren Einsätzen.

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