Diese Woche im Bundestag – Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, Abstimmungen zu Bundeswehreinsätzen und Gremienbesetzungen

Schon neigt sich der Januar dem Ende zu und die zweite Sitzungswoche des Monats fiel diesmal mit dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zusammen.  Zu diesem Anlass fand am Montag Nachmittag eine Gedenkstunde im Plenum statt, in deren Rahmen der heute 95-jährige russische Schriftsteller Daniil Granin von seinen Erlebnissen als Kriegsfreiwilliger im früheren Leningrad berichtete, das heute wieder Sankt Petersburg heißt.
Daneben stand für den Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster ein Vorbereitungstreffen der SPD-Abgeordneten im Rechnungsprüfungsausschuss auf dem montäglichen Arbeitsplan, während der Dienstag im Zeichen der Arbeitsgruppe Arbeitsgruppe Haushalt stand.

Unter der Reichstagskuppel tagt das Plenum des Deutschen Bundestages.

Unter der Reichstagskuppel tagt das Plenum des Deutschen Bundestages.

Die eigentlichen Plenar-Sitzungen in der Sitzungswoche beginnen am Mittwoch. Gleich zum Anfang wird Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine Regierungserklärung abgeben. Anschließend folgt eine Aussprache zu den einzelnen Ressorts der neuen Bundesregierung, die auch die Themen „Finanzen und Haushalt“ und „Innen“ berühren.

Zuvor allerdings wird am Mittwoch noch über die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätze beraten. Zum einen soll die Luftverteidigung der NATO an der türkisch-syrischen Grenze weiterhin unterstützt werden, zum anderen ist geplant, die Streitkräfte der NATO im Mittelmeer zu verstärken. Des Weiteren stehen diese Woche weitere Wahlen zu diversen Gremien an, die in der laufenden Legislaturperiode noch nicht besetzt wurden. So werden unter anderem die Mitglieder der Wahlausschüsse gewählt, die die Richter des Bundesverfassungsgerichtes und die der obersten Gerichtshöfe wählen. Auch der Vermittlungsausschuss und der Wahlprüfungsausschuss gehören zu den neu zu besetzenden Gremien.

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