Bundesprogramm des Bundesfamilienministeriums „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

Viele Organisationen und Vereine, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, hatten in der Vergangenheit nicht zuletzt mit den kurzen Förderperioden der unterstützenden Bundesprogramme zu kämpfen.

Am 01. Juli hat Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es ersetzt bisherige Programme und baut auf längere Förderungszeiträume von fünf Jahren. Neben der Erhöhung der Mittel, findet auch innerhalb des Programms eine Verschiebung der Förderungsart statt. Erfolgreiche lokale Aktionspläne, mobile Beratung und Opferberatung werden ausgebaut, wobei gleichzeitig die bisherigen Beratungsnetzwerke zu „Partnerschaften für Demokratie“ ausgebaut werden. Die Gelder folgen auf diese Weise besser der Arbeit und bleiben nicht länger in einem bürokratischen Morast stecken.

Bundesministerin Manuela Schwesig und Martin Gerster

Bundesministerin Manuela Schwesig und Martin Gerster

Insgesamt fließen mit rund 22 Mio. Euro ungefähr zwei Drittel der Mittel in die Förderung nachhaltiger Strukturen. Auf diese Weise möchten wir mehr Vertrauen und Planungssicherheit im Umgang mit unseren Partnern vor Ort schaffen. Gleichzeitig fließen jedoch auch etwa 6 Mio. Euro in Modellprojekte mit den Themenschwerpunkten in den Bereichen Demokratieentwicklung im ländlichen Raum, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus, Homophobie und Radikalisierungsprävention.

Diese Entwicklung ist ein großer Schritt auf dem Weg in die richtige Richtung. Als SPD setzen wir uns für den weiteren Ausbau dieser Projekte ein. Es gilt, das zivile Engagement von Vereinen und Initiativen, im Sinne einer offenen und toleranten Gesellschaft, nachhaltig zu unterstützen.

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