Eine Sitzungswoche

Anreise aus dem Wahlkreis, Bürobesprechung, Landesgruppe

Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich sehr früh am Montagmorgen. Meist habe ich am Wochenende noch Termine im Wahlkreis wahrgenommen und reise Sonntag spät abends oder Montag früh an. Die erste Station ist überlicherweise eine Bürobesprechung mit meinen Berliner Mitarbeitern.
Beate Klein ist meine Büroleiterin in Berlin und erste Ansprechpartnerin für alle Abläufe im Berliner Büro. Zusätzlich beschäftige ich noch wissenschaftliche Mitarbeiter für die Ausschussarbeit.

Der Montagnachmittag wird häufig genutzt, um Anhörungen anzusetzen, bei denen Experten aus Wissenschaft und Verbänden zu ihrer Einschätzung aktueller Gesetzesvorhaben befragt werden.

Ab 20 Uhr trifft sich die Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg. Alle SPD-Abgeordneten aus dem Land treffen sich hier, um über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen zu beraten.

Arbeitsgruppe Haushalt Fraktionssitzung

Der Dienstag startet mit internen Besprechungen in der SPD-Fraktion. Vormittags trifft sich dann die Arbeitsgruppe Haushalt der SPD. Dort besprechen wir die Tagesordnung des Ausschusses und bereiten die Sitzungen vor, diskutieren über Anträge und formulieren Positionen für die SPD-Fraktion zu den Themen im Bereich Haushalt.

Gegen 15 Uhr treffen sich alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstag und  diskutieren wir die anstehenden Sachfragen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen möchte. Oft dauern diese Sitzungen bis in den Abend, so dass ich erst sehr spät in mein Büro komme, um Briefe und E-Mails zu beantworten und mich auf die Sitzungen des kommenden Tages vorzubereiten.

Ausschusstag: Haushaltsausschuss

Mittwoch ist „Ausschusstag“. Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen.

Der Haushaltsausschuss tagt in der Regel um 14.00 Uhr. Dort bin ich für den Einzelplan 06 zuständig, in dem die Sach- und Personalmittel des Bundesministeriums des Inneren festgelegt sind.
In fast jeder Sitzungswoche finden dann am Abend sog. Parlamentarische Abende statt, oft zeitgleich mit Empfängen und anderen Veranstaltungen. Ich muss mich dann entscheiden, wohin ich gehe, wenn ich nicht selbst eingeladen wurde, ein Referat oder einen Kurzvortrag zu halten.

Plenartag

Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert. Er beginnt mit der Debatte besonders wichtiger, grundlegender Themen, die auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser so genannten „Kernzeit“ – so weit es geht – keine anderen Gremiensitzungen statt.

Der Bundesadler im Plenarsaal des Deutschen Bundestages (Foto: Moritz Vennemann)

Der Bundesadler im Plenarsaal des Deutschen Bundestages (Foto: Moritz Vennemann)

Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Donnerstags tagt zudem die AG „Strategien gegen den Rechtsextremismus“, die allerdings als so genannte „Querschnittsarbeitsgruppe“, deren Themen in mehreren Ausschüsse behandelt werden, nur unregelmäßig zusammentritt. Danach muss ich oft wieder ins Plenum, um über Vorlagen und Gesetz mitzuberaten und abzustimmen.

 Plenartag und Rückreise in den Wahlkreis

Am Freitag finden noch einmal Plenarsitzungen statt. Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Am Nachmittag reise ich dann zurück in den Wahlkreis, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen wieder vor Ort zu sein. Die Arbeit im Wahlkreis steht wieder auf dem Programm – bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.

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Sie sehen: Politik ist ein Fulltime-Job. Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind dabei ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeitern, Kollegen, Bürgern, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.

 

 

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