Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 11.11.2013: Claus Schmiedel kritisiert schwierigen Zugang zu Bildung

Baden-württembergischer SPD-Fraktionsvorsitzender besucht politischen Martini in Wolfegg

Schwäbische Zeitung Ravensburg, Bericht von Gabriele Hoffmann, 11. November 2013

WOLFEGG – Traditionell um den Martinstag herum lädt die Kreis-SPD ihre Mitglieder zum politischen Martini ein: Traditionell im Hotel Gasthof „Zur Post“ in Wolfegg, und das schon seit 13 Jahren, und jeweils mit einem prominenten Redner. Ottmar Schreiner, Gernot Erler, Walter Riester, Ludwig Stiegler und Innenminister Reinhold Gall waren hier schon zu Gast.Nur Ute Vogt wollte im vergangenen Jahr nicht nach Wolfegg, sondern in den Ort der ihren Namen trägt, nach Vogt.

Claus Schmiedel, MdL, beim politischen Martini in Wolfegg

Claus Schmiedel, MdL, beim politischen Martini in Wolfegg

Am Samstag war es Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzender der SPD, der direkt von einer Fraktionssitzung aus Stuttgart nach Wolfegg geeilt war. Ungewöhnlich nur, dass weniger Genossen als sonst nach Wolfegg gekommen waren.

MdB Martin Gerster, Biberach, eröffnete die Martinisitzung mit einem Rückblick auf die frühere Bedeutung des Martinstages, als Tag der Rückschau und Planung für das kommende Jahr. So ähnlich halten wir das hier ja auch, meinte Gerster und dankte Rudolf Bindig, der zusammen mit Matthias Weisheit den politischen Martini ins Leben gerufen hatte. „Heute ist ein besonderer Tag“, ging Gerster auf das geschichtsträchtige Datum 9. November ein und bat um Innehalten und Nachdenken. Dann begrüßte er zwei neue SPD-Mitglieder aus Bad Wurzach und Wolfegg und überreichte ihnen die roten Mitgliedsbücher. „Die politischen Zeiten sind spannend“, fuhr Gerster fort. „Wir müssen versuchen so viel SPD wie möglich in den Koalitionsverhandlungen durchzubringen.“ Als da wären Arbeits-, Sozial-, Finanz- und Steuerpolitik als wichtige Bereiche der SPD. Es sei eine gute Entscheidung der SPD die Mitglieder über Abstimmung an der Entscheidung zu beteiligen, sagte Gerster, bat aber zugleich die Mitglieder, sehr genau alles anzuschauen, abzuwägen und nicht vorschnell zu entscheiden, sondern auf Grundlage der Verhandlungsergebnisse.

Bürgermeister Peter Müller, der das hohe Lied auf die Gemeinde Wolfegg sang, bedankte sich bei Schmiedel, explizit beim Land, für die Aufnahme ins Landessanierungsprogramm. Schmiedel schloss sich den Worten Müllers an und lobte die Arbeit und große Unabhängigkeit von Gemeinderat und Bürgermeister. „Gemeinsam für mehr Gerechtigkeit, sozialdemokratischer Zukunftsentwurf für Bund und Land“, stand als Thema über Schmiedels Vortrag. In den Fokus stellte er die Bildungspolitik, die sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche von Gesellschaft und Wirtschaft ziehe. Er kritisierte, dass immer noch schulisches und berufliches Vorwärtskommen weitgehend von der sozialen Herkunft abhängig sei. Es kann nicht sein, dass 15 Prozent eines Jahrgangs ohne Schulabschluss oder berufliche Ausbildung sind. In Kinderbetreuung ab U drei und Ganztagsschule bis zum Sekundarabschluss in der 10. Klasse sieht er beste Voraussetzungen. Schmiedel untermalte es mit Beispielen aus der eigenen Familie. Wenn Betreuungsgeld, dann sollte der Bund es den Ländern überlassen, wie es verwendet werde. Der Ausbau der Kinderbetreuung habe für ihn Vorrang. Unter dem Beifall der Versammlung zählte er die Erfolge und Maßnahmen der grün/roten Landesregierung auf. Sichtbar in der Bildungspolitik werde das aber erst in circa 15 Jahren.

In der anschließenden kurzen Diskussionsrunde meldete sich Otto Ziegler aus Isny zu Wort und forderte, die Erfolge der SPD viel mehr zu publizieren.

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