About: Wolfgang Heinzel

Recent Posts by Wolfgang Heinzel

SPD-Bundestagsfraktionschef in Biberach

    Thomas Oppermann MdB besucht zusammen mit Martin Gerster MdB das Mehrgenerationenhaus Gaisental

    Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann besucht vor dem Neujahrsempfang der Biberacher Kreis-SPD am Mittwoch, 1. Februar, noch das Mehrgenerationenhaus (MGH) Gaisental in Biberach. Zusammen mit dem Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Simon Özkeles wird Oppermann dort um 18 Uhr von Lothar Schiro, dem 1. Vorsitzenden Stadtteilhaus Gaisental e. V. im Mehrgenerationenhaus Biberach, Peter Bystron, dem Finanzvorstand des Vereins und zuständig für die Mittelverwendung, und von Sigrid Ritter, Sozialfachwirtin und Hausleiterin, empfangen. Sie erläutern dem Gast aus Berlin bei einem Rundgang im Überblick, wie viel haupt- und ehrenamtliche Arbeit im Haus geleistet wird und welche wichtige Funktion das Mehrgenerationenhaus für den größten Biberacher Stadtteil Gaisental/Weißes Bild/ Fünf Linden mit seinen gut 5000 Einwohnern hat.

    Seit 2008 ist das Stadtteilhaus ein Mehrgenerationenhaus, das vom Bund gefördert wird. Durch das Engagement von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und den SPD-Haushältern im Bundestag erhält das MGH Gaisental weiterhin rund 30.000 Euro jährlichen Zuschuss vom Bund: „Auch ich habe mich im Haushaltsausschuss des Bundestags immer für das Stadtteilhaus in Biberach und für die Fortsetzung der MGH-Finanzierung stark gemacht“, so Gerster.

    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kommt nach Biberach

      Neujahrsempfang der Kreis-SPD

      Thomas Oppermann MdB, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommt am Mittwoch, 1. Februar 2017, zum Neujahrsempfang der Kreis-SPD nach Biberach. Einlass und Sektempfang ist um 18.30 Uhr, die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Hans-Liebherr-Saal der Biberacher Stadthalle.

      „Ich freue mich sehr, dass es uns erneut gelungen ist, einen sehr einflussreichen, prominenten und hochinteressanten Gast für unseren traditionellen Neujahrsempfang zu gewinnen“, so Kreisvorsitzender Martin Gerster MdB. „Wir setzen mit Thomas Oppermann unsere lange Reihe spannender Gäste zu Jahresbeginn fort.“

      Am 1. Februar wird Thomas Oppermann in der Stadthalle Biberach über aktuellste politische Entwicklungen berichten, Perspektiven für die Zukunft aufzeigen und deutlich machen, wie die SPD die Zukunft gestalten will. Außerdem möchte er sich mit den Gästen austauschen.

      Eingeladen sind alle Interessierten, einer gesonderten Einladung bedarf es nicht. Der Eintritt ist frei. Nach Ende des offiziellen Teils besteht die Möglichkeit, bei Butterbrezeln und Erfrischungsgetränken ins persönliche Gespräch zu kommen und die Diskussion fortzusetzen.

      Hei­ke En­gel­hardt will für die SPD in den Bun­des­tag

        55-Jährige erhielt 29 von 32 möglichen Stimmen – „Mehr Gerechtigkeit wagen“

        In der Schwäbischen Zeitung Wangen berichtete Susi Webwer am 28. November:

        Bundestagsabgeordneter Martin Gerster und Ingrid Staudacher, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Ravensburg (rechts), gratulierten Heike Engelhardt zu deren Nominierung als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017. Foto: Oliver Hofmann

        Leupolz – Seit Samstag und der Nominierungsversammlung in Leupolz hat nun auch die SPD ihre Kandidatin für den Wahlkreis 294, Ravensburg, gefunden. Heike Engelhardt warb – erfolgreich – darum, der Region Südsüdwürttemberg im 19. Bundestag „eine Stimme in Berlin“ geben zu können. Sie sprach sich deutlich für eine gerechtere Gesellschaft, für Gleichberechtigung und für Haltung und Abgrenzung gegenüber den „Feinden der Demokratie“ aus. Mehr als 90 Prozent votierten – bei zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme – für Engelhardt.

        „Warum willst du dir das antun?“

        Knapp 20 Minuten Redezeit, gut zehn Minuten für Nach- und Rückfragen – auch die auf 30 Minuten beschränkte Vorstellungszeit gehörte zu jenem Prozedere, über das die wahlberechtigten SPD-Mitglieder abzustimmen hatten. 39 SPD-Mitglieder waren nach Leupolz gekommen, 32 davon aufgrund der Voraussetzungen (deutsche Staatsbürgerschaft, volljährig, Wohnsitz im Wahlkreis 294) stimmberechtigt.

        „Warum willst du dir das in Zeiten von Trump, Le Pen, Wilders, Orban, Kaczynski und anderen antun?“ Diese Frage, sagte Engelhardt, höre sie häufiger. Und mit dieser Frage stieg sie auch in jenen Part ihrer Rede ein, für was sie eigentlich stehe. „Ich will kandidieren. Ich will Bundestagsabgeordnete werden“, erklärte Engelhardt. Und weiter: „Weil ich glaube, dass wir mit sozialdemokratischer Politik eine gerechtere Gesellschaft in einem sicheren und friedlichen Deutschland schaffen.“

        Die SPD habe etwas zu sagen, meinte Engelhardt: „Und das ist gut so.“ Gleichzeitig gehe es ihr auch um das Zuhören, um das Reden mit den Menschen, um deren Ängste: „Wir suchen Lösungen für Probleme. Wir verurteilen es scharf, wenn andere durch Ausgrenzung und Verachtung Menschen als Schuldige verteufeln und versuchen, mit Hassparolen unsere Gesellschaft zu spalten. Das ist unanständig und ungerecht.“ Jenen, die Fremde und Minderheiten als Schuldige brandmarken und sich „allen Ernstes als Alternative bezeichnen“, wünschte sie: „Mögen Sie in der Hölle schmoren.“

        Gleichzeitig machte Engelhardt trotz Regierungsbeteiligung klar: „Wir sind nicht die nettere Ausgabe der Union. Wir sind die Partei des Fortschritts. Wir haben den Mut und die Kraft, bestehende Verhältnisse zu hinterfragen.“ Beispielsweise jene der „gerechten Gesellschaft“, der Gleichberechtigung und Gleichstellungspolitik, der eigenen Haltung und Glaubwürdigkeit oder der Vertrauens-Rückgewinnung der Wähler.

        Einen Zehn-Punkte-Plan hat Engelhardt erarbeitet, in dem sie erläutert, was sie unter einer gerechten Gesellschaft versteht. Darunter fallen beispielsweise eine Arbeit, von der man gut leben kann, ein kostenfreies Bildungssystem, eine paritätische Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, ein „Wohlstand, der gerecht verteilt wird, wenn die mit dem höchsten Einkommen am meisten beitragen und das Gemeinwesen stärken.“ Gerechtigkeit, sagte Engelhardt, herrsche dann, „wenn sich Freiheit und Selbstbestimmung mit Demokratie und Solidarität verbinden, wenn Toleranz, Vielfalt und eine Integrationspolitik es neu ankommenden Menschen ermöglichen, Teil unserer Gesellschaft zu werden.“ Engelhardt warb mit den Worten: „Wir müssen mehr Gerechtigkeit wagen.“

        Fragen zu Rente und Integration

        Bei den Fragen ging es dann um Rentengerechtigkeit und um Flüchtlings- und Integrationspolitik. Zu Letzterer meinte Engelhardt, dass es ein Einwanderungsgesetz in Deutschland brauche. Wer aber flüchten müsse, sei kein Einwanderer, sondern bedroht: „Es steht Deutschland nicht an, diese Menschen vor der Tür stehen zu lassen. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass wir eine europäische Lösung brauchen.“ Auf eine endgültige Koalitionsaussage wollte sich Engelhardt nicht einlassen, wenn sie auch betonte: „Ich habe keine Angst vor Rot-Rot-Grün.“

        Ein einstimmiges Votum als Beisitzer zum Kreiswahlausschuss verzeichnete Gerhard Lang. Stellvertreter wurde Jörg Alexander.

        Jour­na­lis­tin, Be­ra­te­rin, Ge­werk­schafts­mit­glied

        Heike Engelhardt wurde 1961 geboren, ist seit 25 Jahren verheiratet, Mutter zweier erwachsener Töchter, evangelisch und lebt in Ravensburg. Beruflich ist die einstige Lehrerin, spätere Volontärin und Redakteurin der „Schwäbischen Zeitung“ in Leutkirch, Laupheim und Ravensburg, systemische Coach- und Prozessberaterin heute am Zentrum für Psychiatrie Südwürttemberg in der Stabsstelle des Geschäftsführers tätig. Dort ist Engelhardt verantwortlich für Führungskräfte-Veranstaltungen und als stellvertretende Beauftragte für Chancengleichheit.

        Seit über 30 Jahren ist sie Gewerkschaftsmitglied, ehrenamtlich engagiert im Städtepartnerschaftsverein Ravensburg, bei „Die Brückenbauer“, im Förderverein für Kinder- und Jugendpsychiatrie Weissenau, für das Inklusionstheater, die Suchthilfe gGmbH, Pro Asyl, BUND und anderes.

        Sie ist Kreisvorsitzende des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen, stellvertretende Vorsitzende im SPD-Ortsverein Ravensburg und ab Januar – als Nachrückerin – Gemeinderätin.

        SPD: Leon Hahn ist Bun­des­tags­kan­di­dat

          87,3 Prozent stimmen für den Landesvorsitzenden der Jusos – Kein weiterer Bewerber

          In der Schwäbischen Zeitung Friedrichshafen berichtete Brigitte Walters am 21. November:

          Glückwünsche und Blumen gab’s vom SPD-Bodensee-Kreisvorsitzenden Dieter Stauber (mit dem Rücken zur Kamera) für den gerade gewählten SPD-Wahlkreis-Kandidaten Leon Hahn (3. von rechts). Auch der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster gratulierte: „Glückwunsch an Leon Hahn! Starke Rede, klares Ergebnis – viel Erfolg die nächsten Monate im Wahlkampf und bei der Bundestagswahl!“

          Markdorf – Die SPD hat den Häfler Studenten Leon Hahn zum Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. In der Wahlkreisversammlung am Freitag erhielt er im Bürgerhaus in Ittendorf von 63 abgegebenen 55 Stimmen – das bedeutet, dass 87,3 Prozent der anwesenden SPD-Mitglieder aus dem Bodenseekreis und aus vier Gemeinden vom Kreis Sigmaringen für ihn votiert hatten.

          Leon Hahn, der Landesvorsitzende der Jusos, hatte in einer eindringlichen Ansprache für sich geworben und die SPD-Mitglieder auf den anstehenden Wahlkampf eingeschworen. Dabei machte er deutlich, dass er das Ziel habe, den Bodenseekreis in Berlin zu vertreten. Es gab keinen weiteren Bewerber in der Versammlung für den Wahlkreis 293.

          Die SPD wolle mit dem klaren Anspruch in den Wahlkampf gehen, in Berlin für eine Gesellschaft zu kämpfen, die für alle funktioniere und nicht für wenige, stellte Hahn gleich zu Beginn klar. Deshalb gelte es unter anderem das Rentensystem so aufzustellen, dass die Menschen diesem solidarischen Modell wieder Vertrauen schenken. Er setze sich für ein flexibles Renteneinstiegsalter ein. Es solle niemand bestraft werden, der nicht mehr arbeiten könne und niemand durch Abschläge draufzahlen, der länger arbeite. Die SPD werde sich dafür einsetzen, dass die Rente mehr durch Steuern als durch Beiträge finanziert werde und alle in die Rente einzahlen, egal ob Selbständige, Beamte oder Politiker, kündigte Hahn unter lautem Beifall an. Er wolle sich für eine Veränderung des Steuersystems einsetzen; es könne nicht sein, das jeder Facharbeiter mehr Steuern zahle, als große Konzerne. Es gelte der Steuervermeidung endlich ein Ende zu setzen. Gleichzeitig müsse deutlich gemacht werden, dass die Politik sinnvoll und nicht verschwenderisch mit dem Steuergeld umgehe.

          Kostenlose Bildung

          Es müsse in die verfallende Infrastruktur, in die Zukunftsfestigkeit der Sozialsysteme und in die Bildung investiert werden. Bildung müsse gebührenfrei sein, von der Kita bis zum Studium. Zum Solidarpakt gehöre auch der Wohnungsbau. Es gelte, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und mehr Sozialwohnungen zu errichten. Dazu könnten kommunale Baugenossenschaften gefördert oder unnötige Auflagen im Baurecht gestrichen werden, erklärte Hahn.

          Im Wahlkampf gelte es, die Menschen zu erreichen und diesen zuzuhören und sich den Denkzettel der Forderungen und Kritik abzuholen. Dabei gelte es, die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten unter Beweis zu stellen, dass sie sich für die Belange der Bürger einsetzen und dass die Gesellschaft für alle funktioniert.

          Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster berichtete kurz von den Haushaltsberatungen in Berlin. Er appellierte an die SPD-Mitglieder selbstbewusst in den Wahlkampf zu gehen. Die Wahl sei längst noch nicht entschieden und Leon Hahn sei ein guter Vertreter für den Bodenseekreis in Berlin.

          SPD greift bei Po­li­ti­schem Mar­ti­ni die Grü­nen an

            Zur Veranstaltung in der Wolfegger Post kam in diesem Jahr Fraktionschef Andreas Stoch

            In der Schwäbischen Zeitung Ravensburg berichtete Gabriele Hoffmann am 22. November:

            Abschlussfoto beim Politischen Martini in Wolfegg (von links): MdB Martin Gerster, der ehemalige Kultusminister und jetzige Oppositionsführer Andreas Stoch, Kreisvorsitzende Heike Engelhardt und Wolfeggs Bürgermeister Peter Müller. Foto: Christine Weimann.

            Wolfegg – Beim Politischen Martini der Sozialdemokraten im Landkreis Ravensburg hat sich die SPD kämpferisch gezeigt. Hauptredner im Gasthof zur Post in Wolfegg war in diesem Jahr der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch. Er griff vor allem die Grünen an.

            „Solidarpakt Deutschland“ stand als Thema über der Martinisitzung 2016. „Wir haben eine gute Energie hier in der Region“, eröffnete die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt die Vortragsrunde mit einem Rückblick auf die SPD-Veranstaltungen in diesem Herbst in der Region. Mit kämpferischem Geist und Zuversicht blickte sie auf das Wahljahr 2017. Gleiches vermittelten auch Andreas Stoch und der Gastgeber, der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Die Schockstarre nach der Landtagswahl mit dem Verlust der Regierungsbeteiligung scheint einer Aufbruchstimmung gewichen zu sein.

            Nach einem kurzen Blick über den großen Teich verkündete Gerster stolz, dass viele Menschen aufgewacht seien und sich aktiv politisch einbringen wollten. Innerhalb von 72 Stunden nach dem Wahlsieg von Donald Trump sind 1000 Menschen neu in die SPD eingetreten. Als Schlaglicht stellte er Lärmschutz und Tempolimit auf der Autobahn 96 in den Raum, eigentlich vom grünen Verkehrsminister versprochen und dann doch nicht umgesetzt. „Die SPD steht an Ihrer Seite“, versicherte er den betroffenen Bürgern aus Waltershofen. Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen und nicht die Raser. Scharf verurteilte Gerster das Gerangel um den Bahnhalt bei Merklingen, der ja von der CDU beschlossen und jetzt von ihr infrage gestellt werde. „Klebrige Finger“ attestierte er der grünen Landesregierung, die vom Bund für Flüchtlinge zugewiesene Mittel zur Finanzierung an anderer Stelle nutze.

            Flüchtlinge und Finanzierung stand auch im Mittelpunkt der Grußworte von Wolfeggs Bürgermeister Peter Müller. „Unsere ehrenamtlichen Helfer kommen langsam an ihre Grenzen“, konstatierte Müller. Man brauche professionelle Hilfe. Die Kommunen seien finanziell überfordert. Es habe zu lange gedauert, bis das Geld bei den Gemeinden angekommen sei. Kurz ging Müller auf die Schwierigkeiten ein, im ländlichen Raum bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Seinen Dank richtete der Bürgermeister ans Land für die Zuschüsse zur Sanierung einer maroden Brücke und Straße.

            „Sozialer Zusammenhalt in Baden-Württemberg – Ausgangslage und Perspektiven“, war das Thema des Hauptredners Andreas Stoch, Oppositionsführer im Stuttgarter Landtag und ehemaliger Kultusminister unter Grün-Rot. Andreas Stoch, durch Wählerwillen von der Regierungsbank in die Opposition verbannt, zeigte sich temperamentvoll und kämpferisch mit dem Willen, das Ruder wieder rumzureißen.

            „Es war ein schreckliches Jahr für die SPD in Baden-Württemberg, doch die Partei ist gut aufgestellt, das war es noch nicht“, rief er in den Saal. „Die SPD ist ein Markenzeichen“, erinnerte Stoch an die 153-jährige Geschichte der Partei, an hart erkämpfte soziale Gerechtigkeit. In seiner fast einstündigen, freien Rede, oft von Applaus unterbrochen, streifte er viele Facetten der vergangenen Legislaturperiode und nahm auch persönliche Verletzungen nicht aus.

            Zuerst widmete er sich dem Schulwesen und prangerte jahrzehntelange Versäumnisse der CDU an, die den demografischen Wandel verschlafen habe. Kein Kind solle wegen seiner sozialen Herkunft auf der Strecke bleiben, plädierte Stoch für die Gemeinschaftsschule. Hart ging er mit dem Auftreten der AfD ins Gericht. „Wie schaffen wir es, die Menschen aufzuklären?“, stellte er als Frage in den Raum. Mit dem Ministerpräsidenten habe er immer auf Augenhöhe verkehrt, sei aber vom grünen Koalitionspartner enttäuscht worden. Mit einem Seitenhieb auf Manne Lucha wurde Stoch emotional und fragte, wie der Minister werden konnte. Die Grünen kämen ihm manchmal vor wie Schwarze mit einem grünen Blatt.

            „Wir brauchen die SPD vor Ort, wir brauchen euch alle, die Menschen müssen uns verstehen können“, appellierte Stoch an die Genossen.“ Das war eine kämpferische Rede. Sie haben offene Türen eingerannt“, bedankte sich Heike Engelhardt. Selbst wenn Hilde Mattheis, Ulmer Bundestagsabgeordnete, da gewesen wäre, hätte sie ihre Rede kaum halten können, da nach Stochs Ausführungen schon der Gänsebraten im Anmarsch war.

            Wo sich hoch­ka­rä­ti­ge Ge­nos­sen die Klin­ke in die Hand ge­ben

            Der Politische Martini ist ein Fixpunkt der SPD im Landkreis Ravensburg. Auf dem Programm: politische Statements bekannter SPD-Politiker, Fragen und Diskussion der Genossen sowie zum Abschluss gemütliches Beisammen bei Gänsebraten. Ins Leben gerufen wurde die Veranstaltung vom damaligen Bundestagsabgeordneten Rudolf Bindig. Anstoß war die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion „Fraktion vor Ort“, eine Veranstaltung mit jeweils zwei Bundestagsabgeordneten. Martini ist ein alter Lostag, ein Tag für Rückblick und Vorausschau, fand Bindig und entschied sich für den Martinstag als jährlichen Termin. Mit an Bord war der früh verstorbene Matthias Weisheit.

            Höchstwahrscheinlich war es in diesem Jahr die 21. Martinisitzung. So ganz genau weiß es Bindig auch nicht mehr, umsitzende Altgenossen aber schworen, Beginn war 1996. Nun denn, auf jeden Fall ist es eine Veranstaltung, bei der sich hochkarätige Politikprominenz die Klinke in die Hand gibt. Staatssekretäre, Minister, nicht nur aus dem Ländle, sondern auch aus Bayern oder dem hohen Norden, traten hier schon auf.

            Recent Comments by Wolfgang Heinzel

              No comments by Wolfgang Heinzel yet.

            Diese Website nutzt Cookies, um bestmögliche Funktionalität bieten zu können. Mehr erfahren.

            The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

            Close