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Pressemitteilung: Erneut 2,5 Millionen Euro vom Bund für ehemalige Baumwollspinnerei Wangen

    OB Michael Lang erhält Förderurkunde beim Festakt mit Ministerin Barbara Hendricks MdB und Martin Gerster MdB

    Im Bild von links nach rechts: Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im BMUB, Miriam Engemann, Stadtbauamt Wangen, Martin Gerster, MdB, Oberbürgermeister Michael Lang, Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks, Melanie Griebe, Stadtbauamt Wangen

    Erneuter Geldsegen aus Berlin für Wangen im Allgäu: die Stadt erhält aus dem Etat von Bundesumwelt- und bauministerin Barbara Hendricks weitere 2,5 Millionen Euro für die Entwicklung und neue Nutzung des Kulturdenkmals Baumwollspinnerei „Erba-Quartier“. Bis zur Landesgartenschau 2024 in Wangen soll das 10 ha große ehemalige Industriequartier integraler Ort von Arbeit, Wohnen und Kultur werden. Damit wird ein Schlüsselbeitrag zu Erhalt und Entwicklung des Kulturdenkmals und des gesamten Geländes geleistet.

    Wichtiger Erfolgsfaktor war der Besuch von Staatssekretär Florian Pronold (SPD), der im November 2015 auf Einladung von Martin Gerster in Wangen war. Beeindruckt von dem Neu­nutzungs­konzept, überreichte Pronold die Plakette „Premium­projekt“ vor Ort persönlich.

    „Wangen wurde heute erneut von Bundesbauministerin Hendricks in das Investitionsprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus’ aufgenommen“, freut sich der im Haus­halts­ausschuss tätige Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Auch die Freude der Delegation um Oberbürgermeister Michael Lang im Rahmen des im Bundesbauministerium stattgefundenen Festaktes in Berlin war groß.

    Bundesweit erhalten 2016 insgesamt 16 Projekte eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro. Die ehemalige Baumwollspinnerei Wangen ist eines von zwei geförderten Projekten in Baden-Württemberg. Allein auf den Förderaufruf 2016 sind 118 Vorschläge von Städten und Gemeinden mit einem beantragten Bundeszuschuss von rund 466 Millionen Euro eingegangen, womit das Programm mehr als zehnfach überzeichnet war.

    „Ich freue mich daher umso mehr, dass nach der Förderung mit einer Million Euro im letzten Jahr nun weitere 2,5 Millionen für dieses fantastische Projekt hinzukommen. Das unterstreicht die Qualität als Premium-Projekt. Auch aus Sicht eines Haus­halts­politikers sehr sinnvoll investiertes Geld für ein ausgezeichnetes Projekt“, so Gerster.

    SPD-Haushälter stärken erneut die Bundespolizei

      Martin Gerster, Berichterstatter für den Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern) im Haushaltsausschuss

      Zusätzlich zu den 270 Stellen aus dem Regierungsentwurf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine weitere Stärkung der Bundespolizei um 700 Stellen eingesetzt. Damit werden allein im nächsten Jahr rund 2.000 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen.

      „In ihren Verhandlungen mit der CDU/CSU-Fraktion konnte die SPD-Bundestagsfraktion ein Attraktivitätsprogramm durchsetzen. Damit schaffen wir 1.000 Beförderungsmöglichkeiten, die vor allem den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu Gute kommen, die unter schwierigsten Bedingungen die operative Arbeit bewältigen. Das ist ein großer sozialdemokratischer Erfolg. Wir konnten zudem die Finanzierung von drei Einsatzschiffen für die Bundespolizei sichern und stellen dafür 75 Millionen Euro bereit.

      Für die Bundespolizei und das Havariekommando, das wir vom Verkehrs- ins Innenministerium überführt haben, werden außerdem drei neue Hubschrauber beschafft sowie zwei weitere umgerüstet. Nicht zuletzt haben wir ein umfassendes Bau- und Sanierungsprogramm durchgesetzt. Das bringt eine deutliche Verbesserung bei den Polizeirevieren sowie der Bahn- und Flughafenpolizei.

      Mit den heutigen Beschlüssen erhält die Bundespolizei insgesamt 700 zusätzliche Stellen, über 1.000 Hebungen und einen Aufwuchs von rund 197 Millionen Euro.“

      Haushaltsberatungen: Technisches Hilfswerk massiv gestärkt

        Martin Gerster, Berichterstatter für den Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern) im Haushaltsausschuss

        Die SPD-Bundestagsfraktion stärkt das Technische Hilfswerk (THW) in den Haushaltberatungen zum Haushalt 2017 massiv.

        „Der Fahrzeugbestand des THW ist überaltert. Daher haben wir ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes stellen wir außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung  bereit.

        Auch personell wird das THW erneut gestärkt und die Stellenstruktur verbessert. Nach den 208 zusätzlichen Stellen im letzten Jahr, haben wir 144 zusätzliche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände beschlossen. Noch wichtiger ist es aber, den Beschäftigten längerfristig Perspektive zu bieten. Deshalb haben wir ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen beschlossen. Damit soll der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten Funktionen entgegen gewirkt und das großartige Engagement des THW-Personals gewürdigt werden.

        Mit dem 2015 beschlossenen 27 Millionen Euro umfassenden Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte, der dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um acht Millionen Euro (2016), dem nun beschlossenen Fahrzeugprogramm, dem Stellenaufwuchs im vergangenen und in diesem Jahr und den 167,5 Hebungen haben wir in dieser Legislaturperiode für außerordentlich erfolgreiche Jahre des THW sorgen können.“

        SPD stärkt den Behindertensport, unterstützt die Reform der Spitzensportförderung und Olympia 2020

          Martin Gerster, Berichterstatter für den Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern) im Haushaltsausschuss

          Professionalisierung des Behindertensports, Olympia 2020 und die Reform der Spitzensportförderung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei den Haushaltsberatungen in diesen Bereichen Verbesserungen erreichen können und erweist sich damit erneut als verlässlicher Partner der Sportlerinnen und Sportler.

          „Die kontinuierlich wachsende weltweite Professionalisierung im Spitzensport von Menschen mit Behinderung verlangt eine vielfältige, individuelle und sportartbezogene Förderung. Um diesen hohen Anforderungen im Behindertensport gerecht zu werden, haben wir die Zuschüsse des Bundes um 1,5 Millionen Euro nun 7,5 Mio. Euro erhöht.

          Nach den olympischen und paralympischen Spielen von Rio de Janeiro wirft nun Olympia 2020 in Tokio seine Schatten voraus. So hat das IOC beschlossen, die fünf neuen Sportarten Baseball/Softball, Karate, Sportklettern, Skate­board und Surfen zusätzlich in das olympische Programm aufzunehmen. Damit steigt auch der Finanzbedarf dieser bisher nicht-olympischen Sportarten. Dafür stellen wir gezielt 3 Mio. Euro bereit, so dass andere olympische Sportarten dadurch keine Nachteile erleiden.

          Die im Oktober im Sportausschuss, DOSB und der Öffentlichkeit vorgestellte Reform der Spitzen­sportförderung unterstützen wir konstruktiv-kritisch mit 700.000 Euro zur Einrichtung der angedachten Potenzialanalyse-Kommission (PotAS). Da die vorgeschlagene Reform allerdings noch alles andere als ‚in Stein gemeißelt‘ ist, werden die Mittel erst nach einem positiven und verbindlichen Beschluss durch die DOSB-Mitgliederversammlung und einer Kabinettbefassung freigegeben.“

          Bund fördert Sanierung aus Denkmalschutzprogramm

            Martin Gerster, MdB, holt Zuschuss für Leutkircher Rathaus

            Gute Nachricht für Leutkirch: Der Bund fördert die Sanierung des Historischen Leutkircher Rathauses mit 125.000 Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Donnerstagnachmittag die Liste mit den geförderten Projekten beschlossen. „Ich freue mich sehr, dass ich das Leutkircher Rathaus auf die heiß umkämpfte Liste bringen konnte“, so der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster, der Mitglied im Beschlussgremium ist.

            Der Bundeszuschuss läuft über das Sonderprogramm Denkmalschutz des Haushaltsausschusses im Bundestag und wird über den Etat der Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt finanziert. „Wichtig ist, dass der Zuschuss zu den bereits von anderer Stelle erteilten Bewilligungen „on top“ gezahlt wird.“

            Die umfassende Sanierung des Historischen Rathauses wird voraussichtlich insgesamt rund eine Million Euro kosten. Bisher haben das Land Baden-Württemberg 96.000 Euro und die Deutsche Stiftung Denkmalschutz für Zimmerarbeiten 100.000 Euro an Fördermitteln zugesagt.

            Das Historische Rathaus Leutkirch bedarf dringend einer Sanierung. Schäden in der Dachkonstruktion, Oberflächenfassade, kaputte Fenster sowie Risse in Stuckdecken und Mauerwerk müssen beseitigt werden.

            „Ich freue mich, dass ich nach dem Geldsegen für die Sanierung der Kirche St. Gordian und Epimachus in Aitrach (100.000 Euro) erneut einen Bundeszuschuss für ein wichtiges Denkmalschutzprojekt in der Region an Land ziehen konnte“, so Gerster.

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