About: Martin Gerster_Administrator

Recent Posts by Martin Gerster_Administrator

Pressemitteilung: Gerster setzt sich bei Verkehrsminister Hermann für Ortsumfahrung Kißlegg ein

    Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster setzt sich in einem Schreiben an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) dafür ein, die Ortsumfahrung Kißlegg wie geplant umzusetzen.

    „Aus meiner Sicht liegt bei der L275 eine Sondersituation vor, da es prioritär um eine Ortsumfahrung und lediglich in zweiter Linie um die damit verbundene Beseitigung eines Bahnüberganges geht“, schreibt Gerster. Deshalb sei es keine Option, lediglich eine Bahnunterführung zu bauen, ohne den Ort von Verkehr zu entlasten.

    „Die Menschen in Kißlegg haben Mühe, Zeit und Geld investiert, dass die Ortsumfahrung kommt“, kommentiert Gerster sein Schreiben. Deshalb habe er den Minister bereits am Rande des jüngsten Spatenstichs für die B 31 auf die Notwendigkeit angesprochen, mögliche Änderungen in den Landesplanungen zur Ortsumfahrung zu überdenken.

    Zum einen sei es notwendig, Ortsumfahrung samt Eisenbahnunterführung wie bislang geplant umzusetzen, um die bis 2021 Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Zürich erfolgreich zu realisieren. Auch habe die Gemeinde bislang bereits mehr als eine Million Euro in das Projekt investiert – wie Gerster schreibt „nicht zuletzt mit dem Ziel, fehlende Landesmittel zu kompensieren“.

    Und schließlich sei es ein Schlag ins Gesicht der Kißlegger Bürgerinnen und Bürger, die das Projekt intensiv diskutiert und 2013 sogar darüber abgestimmt hätten: „Nach wie vor sehen über 90 Prozent der Menschen vor Ort die Ortsumfahrung als das zentrale Zukunftsprojekt“, so Gerster: „Das dürfen wir im Sinne glaubhafter Bürgerbeteiligung nicht ignorieren.“

    Gerster: „Ich will, dass die Ortsumfahrung wie geplant kommt und lasse nicht nach, bis die Zusage da ist.“

    MdB Mit BaWü-Verkehrsminister Hermann

    Verkehrsminister Winfried Hermann und Martin Gerster, MdB

    SPD-Bundestagsfraktion bringt 27 Millionen–Programm für das THW auf den Weg – 5 Millionen für Katastrophenschutz-Fahrzeuge

    In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird, mit dem notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten durch Mietspielräume im Umfang von 27 Millionen bis 2018 angestoßen werden sollen. Für den investiven Katastrophenschutz stellen wir zusätzliche 5 Millionen Euro bereit. (mehr …)
    Weiterlesen

    SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundespolizei: Mehr Personal, Beförderungen und bessere Ausrüstung

    Im Bereich der Sicherheitsbehörden des BMI-Haushalts stellt die Bundespolizei mit rd. 2,4 Mrd. Euro und fast 70 Prozent ein besonderes Schwergewicht dar. Dennoch fehlt das Geld für notwendige Anschaffungen bei Schutzausrüstung, Einsatzbekleidung und Fahrzeugen. Im parlamentarischen Verfahren haben wir dafür Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt und überdies zusätzliche Stellen und Beförderungen beschlossen. (mehr …)
    Weiterlesen

    15 Millionen für 2015 zusätzlich – SPD-Haushälter setzen großes Finanzpaket für den Sport durch

    In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 haben die Haushälter der großen Koalition ein umfassendes Finanzpaket beschlossen, dass im Vorfeld zu den olympischen Spielen in Rio de Janeiro 2016 die Bundesförderung für den Sport massiv stärkt und auch dem in seiner Förderung gefährdeten Curlingsport eine Perspektive bietet. (mehr …)
    Weiterlesen

    SPD setzt im Bundeshaushalt Verbesserungen bei Integration und Asylverfahren durch

    Mit der Zahl der nach Deutschland einwandernden Menschen steigt die Nachfrage nach Angeboten, die begleitend zu  Integrationskursen den Eingliederungsprozess unterstützen. Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2015 sah dafür jedoch kein zusätzliches Geld vor. Im Haushaltsausschuss hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um 8 Millionen Euro steigen.  (mehr …)
    Weiterlesen

    Recent Comments by Martin Gerster_Administrator

      No comments by Martin Gerster_Administrator yet.

    Diese Website nutzt Cookies, um bestmögliche Funktionalität bieten zu können. Mehr erfahren.

    The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

    Close